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Philipp-Christopher Goltz

• "Torpedoklagen" sind seit vielen Jahren ein Thema im europäischen Zivilprozessrecht. Dabei handelt es sich um die Erhebung einer Klage vor dem Gericht eines EU-Mitgliedstaates, um damit ein Klageverfahren in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu blockieren. Obwohl es verschiedene Entscheidungen, Aufsätze und Dissertationen zum Thema gibt, sind bisher nicht alle Fragen aufgeworfen worden. Diese Arbeit soll versuchen, das Licht auf eine bisher nicht ausreichend beachtete Fallkonstellation zu werfen. Dabei wird nicht nur eine, sondern es werden mehrere Torpedoklagen erhoben. Die Masterarbeit zeigt zunächst die Grundlagen von Torpedoklagen auf. Sie beginnt daher mit der Entstehungsgeschichte des heutigen Art. 29 EuGVVO. Sodann werden die bisherigen wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bzgl. einfacher Torpedoklagen dargestellt. Nachfolgend wird grundlegend das Prinzip von Torpedoklagen samt möglicher Intention erläutert und anhand eines Beispielsfalls dargestellt. Dass die Verfahrensverzögerung ein wichtiges Ziel von Torpedoklagen ist, kann an dieser Stelle schon vorweggenommen werden. Daher werden vorab in einem Exkurs die Verfahrensdauern in den EU-Staaten dargestellt. Das ermöglicht die Einschätzung, über welche Zeiträume man bei der Verfahrensverzögerung spricht. Den Abschluss bilden dann Ausführungen zu Kosten der Torpedoklagen, da insbesondere aus Sicht des Mandanten und des Praktikers die wirtschaftlichen Umstände von Torpedoklagen in den allermeisten Fällen dafür ausschlaggebend sein dürften, ob eine solche erhoben wird oder nicht. Im Anschluss an diese Grundlagen wird zunächst untersucht, wie zu verfahren ist, wenn mehrere Torpedoklagen erhoben werden. Es wird die These aufgestellt, dass bei mehreren Torpedoklagen ein "Kaskadenprinzip" entsteht. Zur besseren Veranschaulichung der ganzen Thematik wird ein Beispielsfall gebildet. Anhand der Auslegung von Art. 29 EuGVVO wird dann überprüft, ob und wie die Vorschrift bei mehreren Torpedoklagen anzuwenden ist. In der Folge wird untersucht, ob es rechtsmissbräuchlich ist, mehrere Torpedoklagen zu erheben. Dabei wird zunächst die bisherige Rechtsprechung dargestellt und die Ansicht in der Literatur zur Rechtsmissbräuchlichkeit von einfachen Torpedoklagen abgebildet. Schließlich versucht die Masterarbeit eine Prognose anhand des bisherigen Meinungsstandes in der Rechtsprechung und Literatur abzugeben. Schließlich wird erläutert und begründet, welche Argumente nach der hier vertretenen Ansicht überzeugend sind. Nachfolgend soll zudem untersucht werden, ob es alternative Lösungsmöglichkeiten gibt.