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Maike Naomi Adams

• Die Protestlandschaft in Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert und ihre Methoden vervielfältigt, beispielsweise im Zuge der Anti-Atombewegung. Anlass für Proteste geben zumeist als ungerecht empfundene wirtschaftliche, politische oder gesellschaftliche Zustände, oft verbunden mit Zweifeln an der Legitimität von Regierungsentscheidungen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Protestform des zivilen Ungehorsams in einer Demokratie, über deren Legitimität ein breit gefächerter Diskurs geführt wird. Manche Stimmen in der öffentlichen Diskussion vertreten die Position, ziviler Ungehorsam sei widerrechtlich und gefährde die Demokratie (Laschet 2018; RWE Power AG 28.10.2018). Sie argumentieren, dass die BürgerInnen den Problemlösungsprozess der demokratisch gewählten Regierung überlassen sollten, die sie bei Unzufriedenheit abwählen könnten. VerfechterInnen des zivilen Ungehorsams argumentieren dagegen, dass eine Demokratie nur funktionieren könne, wenn die BürgerInnen ausreichend Gelegenheiten zur Partizipation hätten und das Regierungshandeln hinreichend legitimiert sei. Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt seien, sei ziviler Ungehorsam auch in einer Demokratie berechtigt, um in einer Notsituation die Gegebenheiten zu korrigieren und auf diese Weise für die Erhaltung der demokratischen Staatsform einzutreten (vgl. Kapitel 3). Nach dieser Argumentation wäre ziviler Ungehorsam somit ein aus der Not geborenes Korrektiv gegen staatliches Unrecht. Für diesen Sachverhalt wird hier der Neologismus „Notkorrektiv“ eingeführt. Ziviler Ungehorsam hat sowohl historische als auch aktuelle Relevanz. Laut Martin Luther King Jr. ist beispielsweise die Boston Tea Party einer der bekanntesten und ältesten Akte des zivilen Ungehorsams (King Jr. 1963: 4). Als eines der aktuellsten Beispiele in Deutschland sind die Aktionstage des Bündnisses ‚Ende Gelände‘ am Rheinischen Braunkohlerevier im Herbst 2018 aufzuführen.